Wegezeiten

Der Begriff „Wegezeit“ wird nicht einheitlich verwendet.

Wegezeit ist zum einen die Zeit für die An- und Abfahrt des Arbeitnehmers zum Betrieb des Arbeitgebers (ErfK/Preis, 17. Aufl. 2017, BGB, § 611, Rn. 513). Die hierfür eingesetzte Zeit stellt keine Arbeitszeit dar und muss daher durch den Arbeitgeber nicht vergütet werden.

Anders verhält sich das mit einer Reisetätigkeit. Reisezeit ist grundsätzlich - und das nicht nur bei Mitarbeitern im Außendienst - als (vergütungspflichtige) Arbeitszeit anzusehen.

Nach BAG, Urt. v. 20.4.2011 - 5 AZR 200/10 - u. a. veröffentlicht in NZA 2011, 917 - gilt:

„Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Arbeitgebers enthaltene Klausel, Reisezeiten seien mit der Bruttomonatsvergütung abgegolten, ist intransparent, wenn sich aus dem Arbeitsvertrag nicht ergibt, welche "Reisetätigkeit" von ihr in welchem Umfang erfasst werden soll.“

Fahrten, die der Arbeitnehmer zum oder von einem außerhalb des Betriebs des Arbeitgebers liegenden Arbeitsplatz unternimmt, sind ebenfalls vergütungspflichtige Arbeitszeit, wenn keine anderslautenden tarif- oder einzelvertraglichen Regelungen bestehen (Preis, a.a.O., m.w.N.).

Die Wegezeiten einer Dienstreise sollen dann nicht als Arbeitszeit anzusehen sein, wenn der Arbeitgeber nur die Benutzung eines öffentlichen Verkehrsmittels vorgibt und es dem Arbeitnehmer im Übrigen frei steht, wie er die Zeit nutzt (Preis, a.a.O., m.w.N.).

Wegezeit ist auch die auf dem Weg von der Arbeitsstelle zum Arbeitsplatz verbrachte Zeit. Die Frage, ob es sich insoweit um vergütungspflichtige Arbeitszeit handelt, ist eine Frage des Einzelfalls (näher Preis, a.a.O., m.w.N.).

zum Stichwortverzeichnis Arbeitsrecht

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