Sonderurlaub

Im Arbeitsrecht ist unter dem Begriff Sonderurlaub ganz allgemein eine Freistellung des Arbeitnehmers gemeint, die unabhängig vom Anspruch des Arbeitnehmers auf (bezahlten) Erholungsurlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG). Allgemein wird auch von unbezahltem Urlaub gesprochen.

Inhaltlich geht es in den Fällen von Sonderurlaub darum, dass die Arbeitsvertragsparteien vereinbaren, dass die Hauptpflichten aus dem Arbeitsverhältnis vorübergehend aufgehoben werden. Die Nebenpflichten bleiben bestehen. Das Arbeitsverhältnis ruht.

Unter Umständen steht dem Arbeitnehmer ein Anspruch auf Gewährung von Sonderurlaub zu, so z. B. im öffentlichen Dienst nach § 28 TVöD (= Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst).

Nach Meinung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) steht einem Arbeitnehmer ein Anspruch auf Urlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) auch für die Zeiten zu, während der er unbezahlten Sonderurlaub gewährt bekommen hat (BAG, Urt. v. 06.05.2014 - 9 AZR 678/12).

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